[Emmaglamour]

Ihr Lieben,

die Suchfunktion hat nichts hergegeben, da finde ich nur zu klassischen Patenten und Patentanmeldungen ein paar Threads, also versuche ich es mal mit einem neuen Thread: Hat von Euch schon einmal jemand in den USA eine Marke (nur Wortmarke, nicht Wort-Bild-Marke oder Bildmarke) zum Schutz angemeldet? In Deutschland habe ich das schon gemacht, aber die Abläufe in den USA sind mir noch nicht klar, ebenso die zu erwartenden Kosten. Gibt es hier jemanden, der den Weg schon einmal beschritten hat?

Tausend Dank vorab für Eure Hilfe!

[Pia]

au ja.... das wuerde mich auch interessieren. hoffentlich meldet sich noch jemand mit clue.

[Martisi]

Jetzt bin ich aber neugierig Emma, was ist dein Beruf?

[Charlie]

Sportjournalistin.....war doch so, oder?

[Emmaglamour]

Gut aufgepasst, CWR. Im "Hauptberuf", wenn man es denn so nennen will, bin ich (Sport)Journalistin, das stimmt schon, und so habe ich mich hier auch vorgestellt. Aber eigentlich bezeichne ich das als mein 40-Stunden-Hobby. Die anderen 40 Stunden friste ich inzwischen als Werbetexterin, PR-Texterin, Webtexterin und Übersetzerin, und für den Bereich Text habe ich mir in Deutschland eine Wortmarke schützen lassen.

Die Markenanmeldung USA interessiert mich aber für eine ganz andere Sache, die ich mir gern schützen lassen würde und die mit meinem Beruf(sfeld) nichts zu tun hat. Eher mit einem Hobby/Privatinteresse, das ich gern im Nebenberuf noch aufziehen würde.
Durch die ganzen FAQ des US-Patent- und Markenamtes habe ich mich schon gelesen, aber ich wüsste trotzdem gern erst einmal aus erster Hand wie der Ablauf hier funktioniert.

[Gast415]

Was willst du denn schuetzen, eine Trade Mark, ein Copy Right, oder was. Im US Patentrecht gilt "first inventet, waehrend im deutschen Recht "first registered" gilt. Daher ist es wichtig, dass du fuer Dein Schutzrecht so etwas wie eine "Record of Invention" erstellst, die von einer Sachkundigen Person abgezeichnet und datiert wird. Dann hast Du zuerst einmal einen Minimalschutz. Danach musst Du den Schutzantrag stellen, mit Belegen, Begruendung etc. Eventuell waere es auch von Vorteil eine intensieven Search Report beizulegen, damit Du schon einmal zeigen kannst, dass der Schutz noch nicht vergeben ist.

[Emmaglamour]

Zitat von dschlei

Was willst du denn schuetzen, eine Trade Mark, ein Copy Right, oder was.

Naja, eine Wortmarke.
Vermutlich also ein Trade Mark, aber ich bin gerade erst dabei, mich in diese Unterscheidungen einzulesen, und weil es um eine branchenfremde Aktivität geht, bin ich noch nicht zu 100 Prozent sicher.

Im US Patentrecht gilt "first inventet, waehrend im deutschen Recht "first registered" gilt. Daher ist es wichtig, dass du fuer Dein Schutzrecht so etwas wie eine "Record of Invention" erstellst, die von einer Sachkundigen Person abgezeichnet und datiert wird. Dann hast Du zuerst einmal einen Minimalschutz.

Das ist schon einmal sehr interessant. Kannich denn irgendwo halbwegs verlässlich herausfinden, in welchem regionalen Wirkungskreis dieser Schutz dann gilt? Nur in den USA? Oder weltweit? Gleiches gilt anders herum: Werden Patente oder geschützte Marken aus anderen Ländern automatisch auch in den USA so anerkannt, oder muss man hier noch einmal durch den Registrierungs- und Schutzprozess gehen? DAS sind eigentlich die beiden Fragen, die mich im Augenblick am meisten interessieren. Weißt Du, wie da der Usus ist?

Danach musst Du den Schutzantrag stellen, mit Belegen, Begruendung etc. Eventuell waere es auch von Vorteil eine intensiven Search Report beizulegen, damit Du schon einmal zeigen kannst, dass der Schutz noch nicht vergeben ist.

Und das wäre dann die finale Frage gewesen: In Dtl. sucht man in der Datenbank des DPMA, ob eine Marke (noch) verfügbar ist und für welche Bereiche. Gibt es so eine Datenbank oder ein offizielles Marken- und Patentarchiv hierzulande auch? Herrn Google zufolge sind weder das Produkt, um das es geht, noch die Markenbegriffe, die ich eingegeben habe, bekannt, aber das muss ja nichts heißen, obwohl es ein Indiz liefert. Intensiver recherchiert habe ich diesbezüglich aber noch nicht.

[Gast415]

Zitat von Emmaglamour

Das ist schon einmal sehr interessant. Kannich denn irgendwo halbwegs verlässlich herausfinden, in welchem regionalen Wirkungskreis dieser Schutz dann gilt? Nur in den USA? Oder weltweit? Gleiches gilt anders herum: Werden Patente oder geschützte Marken aus anderen Ländern automatisch auch in den USA so anerkannt, oder muss man hier noch einmal durch den Registrierungs- und Schutzprozess gehen? DAS sind eigentlich die beiden Fragen, die mich im Augenblick am meisten interessieren. Weißt Du, wie da der Usus ist?

Ein Schutz gilt dann eigentlich fuer alle Laender, die dem Welt Patent-Abkommen angehoeren, aber da eigentlich nur insoweit, dass dieser Schutz bei Suchen als "prior art" angegeben wird. Er ist nicht so umfangreich, als ob man ein Schutzrecht in dem jeweiligen Land hat. Umgekehrt gilt das dann auch fuer die USA. Um hieb und stichfest zu sein, sollte man ein Schutzrecht in den entsprechenden Laendern beantragen, da man erst da in der entsprechenden landessprache sein Schutzobjekt so im Detail beschreiben kann, dass leichte Modofiikationen nicht zu einem neuen schutzanspruch fuehren koennen "build a wall around you intelectual property".

Und das wäre dann die finale Frage gewesen: In Dtl. sucht man in der Datenbank des DPMA, ob eine Marke (noch) verfügbar ist und für welche Bereiche. Gibt es so eine Datenbank oder ein offizielles Marken- und Patentarchiv hierzulande auch? Herrn Google zufolge sind weder das Produkt, um das es geht, noch die Markenbegriffe, die ich eingegeben habe, bekannt, aber das muss ja nichts heißen, obwohl es ein Indiz liefert. Intensiver recherchiert habe ich diesbezüglich aber noch nicht.

Herr Google ist schon einmal ein guter Anfang, aber das US Patentamt hat auch eine suchbare Datenbank:
Patent Full-Text and Full-Page Image Databases

Sieh mal hier nach, ob du da was findest.

Und noch als Ratschlag (von einem der da schon schlechte Erfahrung gemacht hat). Sprich mit so wenig Leuten wie moeglich ueber das Konzept und Einzelhaiten Deiner IP. Manche Patentgerichte legen eine IP als "public domain" aus, wenn mehr als etwa 20 leute davon wissen. Sobald entschieden wurde, dass Deine Idee zur public damin gehoert, kanns sie nicht mehr geschuetzt werden! Zeige niemanden (ausser Deinem Zeugen bei der Record of Invention, ein Bild oder eine Beschreibung davon ehe Du einen offiziellen Antrag gestellt hast (Patent Pending). Jenachdem wie komplex Deine Intelectual Property ist, solltest Du Dir fuer den Antrag einen Patentanwalt (der mit dem Fachgebier vertraut ist) nehmen, damit Dein Antrag auch entsprechend ist, und nicht schon beim Eingang abgelehnt wird. Wenn der Antrag abgelehnt wird (was bei Trade Marks nur sehr selten ist, da sie eigentlich sehr individuell sind), wird Dir im Detail mitgeteilt, warum der Antrag abgelehnt wurde, und du ahst das Recht dazu Stellung zu nehmen und einn geaenderten Antrag einzureichen.

Viel Glueck dabei!

Willst Du uns hier nicht einfach mal im Detail erzaehlen, was Du da denn so hast, vielleicht mit ein paar schoenen Bildchen dabei?