US-Präsident Barack Obama hat sein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus als „sehr produktiv“ bezeichnet. Er würdigte die enge Partnerschaft mit Deutschland und persönlich die „Weisheit“, die „Offenheit“ und den „Pragmatismus“ Merkels. Obama betonte weiter die große Übereinstimmung und enge Zusammenarbeit in vielen internationalen Fragen vom Iran bis hin zu Afghanistan.
Beide Politiker sehen in wesentlichen internationalen Fragen große Übereinstimmung und zeigten sich sehr besorgt über die Entwicklung im Iran. Nach einem mehr als einstündigen Gespräch erklärten sie übereinstimmend, dass im Iran das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit gewährleistet sein müssten.
Merkel betonte die Bürger aller Länder hätten das Recht auf friedliche Demonstrationen. Merkel verwies auf die große Bedeutung der anstehenden Gipfel-Gespräche zwischen den
USA und Russland über Abrüstung und internationale Probleme wie die iranischen Nuklearpläne. Der Iran muss nach den Worten Merkels an der Entwicklung von Nuklearwaffen gehindert werden. Deshalb sei es besonders wichtig, Russland und China in dieser Frage einzubinden.
Wichtig seien zwischen den USA und Deutschland gemeinsame Positionen, um künftig Wirtschaftskrisen wie die gegenwärtige zu vermeiden. Bei der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise seien sich beide Seiten einig, dass verstärkt über die Zeit nach der Krise und die dann notwendige Wirtschaftspolitik gemeinsam nachgedacht werden müsse. Beide Länder hätten bei der Wirtschafts- und Finanzkrise und anderen Problemen in der Welt eine hohe Verantwortung. "Die USA und Deutschland als unserer enger und verlässlichster Partner werden eine Führungsrolle spielen müssen", sagte Obama. Obama lobte Merkel als führungsstarke Politikerin.
Außerdem lobte der US-Präsident auch das Engagement Merkels beim Kampf gegen die Klimakatastrophe. Merkel zeigte sich angesichts der Übereinstimmungen bei zentralen Themen zufrieden. So lobte sie neue Haltung der US-Regierung zum Klimaschutz. Sie sei sich mit Obama einig, dass der Klimagipfel in Kopenhagen ein Erfolg werden müsse, um eine dauerhafte Nachfolgelösung für das Klimaschutzabkommen von Kyoto erreichen zu können.
Zum Klimaschutz erklärte Obama, er hoffe, dass die USA bald in der Lage seien, Deutschlands Engagement im Kampf gegen den Klimawandel zu entsprechen. Er sei "sehr beeindruckt" von Deutschlands "Voraussicht und Verpflichtung" hinsichtlich sauberer Energie.
Obama hob unter anderem den deutschen Beitrag in Afghanistan hervor. Er sprach von einer starken Partnerschaft und erklärte auch mit Blick auf den Tod von drei deutschen Soldaten vor wenigen Tagen in Kundus,
Amerika würdige den Dienst der Deutschen. Erneut prangerte Obama die Gewaltanwendung der iranischen Regierung gegen Demonstranten an. Das sei „nicht hinnehmbar“
Über eine Aufnahme von Gefangenen aus dem US-Lager Guantánamo in Deutschland gibt es nach den Worten von Merkel weiter Diskussions- und Klärungsbedarf. Noch müssten rechtliche Rahmenbedingungen und Sicherheitsfragen in Deutschland geklärt werden, sagte die Kanzlerin. Obama äußerte Verständnis dafür, dass Merkel zunächst die Verpflichtung habe, die Sicherheitsinteressen Deutschlands in Betracht zu ziehen. Es handele sich bisher noch um Diskussionen in einem frühen Stadium, sagte der Präsident.
Die Bundeskanzlerin wurde bei ihrem Besuch noch eine weitere Ehre zuteil: Sie erhielt eine der wenigen Einladung eine Rede vor beiden Häusern des US-Kongresses in Washington zu halten.
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Und noch ein Video
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